Namensrechte

[Zudomon]

Ihr wisst ja, dass ich vorerst einfacher Hobbyentwickler bin. Ich möchte aber auch, wie viele andere unter einem bestimmten Namen auftreten. Das ganze natürlich mit einem entsprechenden Logo verknüpft.
Nun kenne ich mich nicht aus und hoffe, aber bin mir sicher, dass einige von euch das tun.
Muss ich irgendwas beachten bei der ganzen Sache? Könnten anderen sich den Namen, zumindest im Bereich Softwareentwicklung schützen lassen, so dass ich darauf später keinen Anspruch mehr habe? Ich habe mal aufgeschnappt, dass da eigentlich der, der einen solches Pseudonym zuerst benutzt auch das Recht daran hat.
Ein Gewerbe will ich erst anmelden, wenn ich auch Kommerziell vertreibe... hätte dann aber auch gerne weiterhin diesen Namen.

[eXile]

Nach allem was ich weiß, ist das Eintragen einer Marke beim DPMA auch als Privatperson möglich. Sollte jemand anderes vor dir eine solche Marke in den gleichen Nizza-Klasse (hier vermutlich 9) eintragen lassen, kannst du dagegen Widerspruch im Widerspruchsverfahren einlegen. Das wird nur dann leider sehr, sehr haarig, weil man sich i.d.R. nur bei Patenten auf vorherige Veröffentlichung berufen kann, wohl nicht jedoch im Markenrecht.

[Schrompf]

Und es kostet auch als Privatperson Geld. Ich hab irgendwas von 500 Euro im Ohr, pro Jahr wohlgemerkt, weil die Eintragungen auch verfallen können.

[Chromanoid]

http://register.dpma.de/DPMAregister/ma ... 2378316/DE :D Damit konnten wir übrigens schon einen Fake-Twitter-User, der den RSS von ZFX irgendwie für ein BotNet missbraucht hat, schließen lassen.
Ansonsten reicht eigentlich erst mal den Namen kommerziell zu nutzen. Z.B. wenn du eine handelsregisterpflichtige Firma anmeldest, ist der Name im Grunde erst mal sicher. Man muss sich auch fragen, ob Marken wirklich soviel nutzen, wenn man noch nichts verkauft oder in einem etwas größeren Rahmen veröffentlicht. Erst wenn man das tut, macht es vielleicht Sinn einen Markennamen zu registrieren.

[Zudomon]

Erst wenn man das tut, macht es vielleicht Sinn einen Markennamen zu registrieren.

Aber so könnte doch jetzt jeder andere einfach mein Logo/Namen kopieren und dann auch damit was machen, oder?

[Chromanoid]

Kopieren würde gegen das Urheberrecht verstoßen, vorausgesetzt du hast das Logo vollständig selbst entworfen. Sonst musst du ja mit ähnlichen Vorwürfen rechnen :).
Der Name ist erst dann geschützt, wenn du ihn registrierst. Allerdings auch nur für bestimmte Sparten, die du beim Registrieren angibst.

[Schrompf]

Was Chromanoid sagen wollte: wenn jemand Deinen Namen benutzt, ist außer an Deinem persönlichen Wohlbefinden vorerst kein Schaden entstanden. Eben gerade weil Dein Name nicht den Bekanntheitsgrad hat, als dass ein darauf basierendes Produkt nennenswert mehr Umsätze machen würde. Wenn es dann soweit ist, gewinnt das Thema an Bedeutung. Bis dahin hast Du den größten Schutz vor Gaunern, den man haben kann: Du bist völlig uninteressant. Unter dem Schutz leben wir ja alle :-)

[BeRsErKeR]

Wo wir gerade bei dem Thema sind. Ich habe mir eine Domain gekauft. Der Name den ich nutze entspricht dem einer existierenden Firma. Diese hat bereits eine eigene Website unter dem Namen XXXGroup.co.uk, während ich nun XXX.de nutze. Habe ich da jetzt mit Problemen zu rechnen? Die Firma hat ja bis heute nicht versucht die Domain XXX.de zu nutzen (ist ja scheinbar auch nicht aus Deutschland) und die Domain war ja frei verfügbar. Die Domain XXX.co.uk führt auch nicht auf eine Seite der Firma. Ist das "Group" womöglich sogar Teil des Firmennamens (es ist immer die Rede von der XXX Group)? Falls ja ist es dann in Ordnung XXX zu nutzen? Ist das bei Domains überhaupt relevant? Im Handelsregister ist der Name logischerweise auch nicht eingetragen, da es sich nicht um eine deutsche Firma handelt (so vermute ich).

[Thoran]

Du weißt ja wie das ist mit Ratschlägen in Sachen Recht in Foren im Allgemeinen, also deshalb ohne Gewähr und Rechtsverbindlichkeit, so weit ich weiß, kann es sein, dass du deine Domain abgeben musst, sollte die Firma deine Domain haben wollen UND ihren Namen namensrechtlich registriert haben, z.B. beim Marken- und Patentamt. Wobei es m.M.n. im Zweifel vor Gericht wohl auch für die Firma entschieden werden kann, da sie bereits die kommerzielle, langfristige Nutzung nachweisen kann, im Gegensatz zu Dir?

Ich habe deswegen, vorher eine Recherche mit Google und beim Patentamt gemacht, ob meine Domain in irgendeiner Form gleich oder ähnlich bereits registriert ist.

Thoran

[Schrompf]

Das kann - je nach Gericht, das darüber zu entscheiden hat - wirklich in die Hose gehen. Ich weiß von einem Fall, wo ein kleiner Softwarebastler namens Müller seine Domain an den bekannten Konzern gleichen Namens abgeben müsste. Eigenname ist kein Schutz vor nix. Ich weiß aber nicht, ob das nun allgemeine Rechtssprechung ist oder nur die Kapriole eines lokalen Clubs der Ahnungslosen.

[Chromanoid]

Zwei ganz interessante Beiträge auf Making Games dazu: Rechtstipp des Monats – Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel, Rechtstipp des Monats – Erhaltung und Verteidigung von Marken

[BeRsErKeR]

Also ich konnte weder beim DPMA, noch beim HABM, noch bei der WIPO einen Eintrag unter diesem Firmennamen finden. Wenn die Firma den Namen nicht markenrechtlich schützt kann das aber dennoch in die Hose gehen, weil sie schon länger im Geschäft sind? Spielt es eine Rolle ob ich auf meiner Seite kommerziell etwas anbiete?

[Chromanoid]

Ich hab leider keine wirkliche Ahnung. Kommerziell Nutzen ist sicher von Vorteil. Im amerikanischen Raum bringt außerdem wohl die Kennzeichnung mit TM noch was. Ich denke der einfachste Schutz ist erst mal alle gängigen Domainnamen (com, net evt. mit und ohne Trennstriche bei zusammengesetzten Worten) zu registrieren. Eine Registrierung als Marke bringt einen dann nur weiter wenn man auch einen geschäftlichen Schaden nehmen kann. Ansonsten würde es ja mit Firmennamen ähnlich wie mit Domainnamen ablaufen und es gäbe Namenssammler (vielleicht gibt es die ja auch schon, keine Ahnung ^^)... Ich bin mir übrigens nicht sicher, wie das mit Markennamen bei non-profit Organisationen läuft. Wahrscheinlich muss man die Marke also nur irgendwie so intensiv nutzen, dass eine gewisse Mindestmenge an Personen die Marke mit der entsprechenden Unternehmung assoziiert, um einen Streitwert zu erzeugen.

[IlikeMyLife]

In dieser Frage würde mich auch mal interessieren ob es eine Nationale und eine Internationale Variante gibt.
Meine Frau und ich wollen uns unter dem namen "TYS" aufbauen.
Diese hat nach nicht einmal einer minute googlen ergeben, dass es sich um eine türkische schriftstellergewerkschaft handelt.