Pflicht für Impressum und/oder Datenschutzerklärung

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NytroX
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Re: Pflicht für Impressum und/oder Datenschutzerklärung

Beitrag von NytroX »

Hier mal eine Quelle der Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf:
In der Theorie benötigt eine rein private Webseite kein Impressum, der Rundfunkstaatsvertrag regelt dies in §55 RStV eindeutig [...]. Besonders schön ist es, dass der RStV alleine auf die Zweckbestimmung abstellt: Wenn ein Telemediendienst „ausschließlich privaten Zwecken dient“, ist er von der generellen Impressumspflicht ausgenommen. Das heißt für mich ganz klar: Auch ein bezahltes Werbebanner lässt diesen Aspekt nicht schwinden, denn die Zwecksetzung „rein privat“ bleibt bestehen – finanziert wird alleine der private Aufwand, unternehmerische Tätigkeiten werden hierdurch ja nun noch nicht begründet.
https://www.ferner-alsdorf.de/it-recht_ ... orf__1142/


Weiterhin gibt es dazu auch ein interessantes Urteil, das sich Inhaltlich aber auf ein anderes Thema bezieht; hier geht es zwar um Blogs, aber ich denke es ist trotzdem relevant:
Das heisst im Umkehrschluss, dass man alleine mit der Frage nach dem Zweck, z.B. des individuellen Blog-Beitrags, zu beurteilen hat, ob sich im persönlichen/privaten Bereich bewegt wird. Die gerne angedachte Hintertüre, dass letztlich durch die gesamte Gestaltung des Blogs oder überhaupt die Berührung geschäftlicher Belange schon der persönliche/private Bereich verlassen wird, ist damit vom LG Köln abgelehnt.
https://www.ferner-alsdorf.de/it-recht_ ... orf__4992/


Trotzdem wird meist empfohlen, ein Impressum anzugeben (hier ein Zitat aus o.g. Link):
[...]rate ich jedem, ein Impressum bereit zu halten und hier mindestens Name und Anschrift anzubieten. Am klügsten ist es immer, den strengeren Regelungen des §5 TMG zu folgen, doch sehe ich das persönlich nicht als zwingend an und rate es rein Vorsichtshalber. Wer hier zu viel Angst hat seine Daten preis zu geben, sollte immer daran denken, dass man bei der DeNIC prinzipiell ohnehin alles abfragen kann.
Wobei ich persönlich letzterem nicht so ganz zustimme; klar kriegt man die Infos per DeNIC, aber nur mit zertifiziertem Zugriff und auf Nachfrage.
Steht die Adresse einfach auf der/einer Homepage, kann sie automatisiert erfasst werden (z.B. durch Crawler) - und das ist mMn nicht so das gelbe vom Ei.
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Thoran
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Re: Pflicht für Impressum und/oder Datenschutzerklärung

Beitrag von Thoran »

NytroX hat geschrieben:aber nur mit zertifiziertem Zugriff und auf Nachfrage.
Also ich weiß nicht, wie du das genau meinst, aber ich kann auf meine Domaindaten bei Denic über ein simples Webformular zugreifen, dass durch ein veraltetes Captcha-System vor Botzugriffen schützen soll. Ich denke jeder moderne Bot kann mit solchen Captchas umgehen. Von daher kann man davon ausgehen, dass die eigenen Adressdaten über die Denic "frei" verfügbar sind.
Wer Rechtschreibfehler findet, darf diese gerne behalten.
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Tiles
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Re: Pflicht für Impressum und/oder Datenschutzerklärung

Beitrag von Tiles »

Ah, die haben Denic inzwischen zumindest ein wenig abgesichert. Wobei sicher, hihi. Ich musste grade nur ein recht einfaches Captcha lösen. Und nen Haken setzen dass ich ein berechtigtes Interesse habe. Und ich denken das kriegen inzwischen auch Bots hin :)
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Krishty
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Re: Pflicht für Impressum und/oder Datenschutzerklärung

Beitrag von Krishty »

1&1 bietet anonyme Domains an, allerdings nicht für .de. Dann steht 1&1 im Eintrag, und sie leiten alle Anfragen an den tatsächlichen Inhaber weiter.
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Tiles
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Re: Pflicht für Impressum und/oder Datenschutzerklärung

Beitrag von Tiles »

Wirklich anonyme Domains gibts schon eine ganze Weile nicht mehr wies aussieht.

Und auch eine anonyme Domain entbindet dich leider nicht von der Impressumpflicht. Dann leitet ein Abmahner halt die Post erst zu 1&1 weiter, und die dann zu dir. Wobei, brauchen sie ja nicht mal, du hast ja freundlicherweise schon eine Email Adresse auf deiner Seite angegeben :)
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Krishty
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Re: Pflicht für Impressum und/oder Datenschutzerklärung

Beitrag von Krishty »

„Anonym“ ist wohl das falsche Wort. „Indirekt“ wäre besser.
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